Abgeschlossene Beteiligungen

Öffentliche Auslegung

Bei der Öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung vorgestellt und der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

Die öffentlichen Auslegung zum Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet Kalkberg“ erfolgt im Zeitraum

vom 27.12.2023 bis einschließlich 29.01.2024

durch Veröffentlichung der Unterlagen im Internet auf dem zentralen Landesportal Bauleitplanung unter www.bauleitplanung.sachsen.de.

Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet sind die Unterlagen im o.g. Zeitraum im Baudezernat der Stadtverwaltung Meißen (Leipziger Straße 10, 01662 Meißen, Erdgeschoss Foyer rechts) zu folgenden Dienstzeiten einzusehen:

Montag, Mittwoch und Donnerstag 8 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr
Dienstag von 8 bis 12 Uhr und 13 bis 18 Uhr
Freitag von 8 bis 12 Uhr

Während der Dauer der Veröffentlichungsfrist können zu diesem Entwurf von jedermann Stellungnahmen abgegeben werden. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit im Sinne des § 3 BauGB. Die Stellungnahmen sollen elektronisch an stadtentwicklung@stadt-meissen.de übermittelt werden.

Bei Bedarf besteht die Möglichkeit, Stellungnahmen schriftlich an

Stadt Meißen
Amt für Stadtplanung und -entwicklung
Markt 1
01662 Meißen

zu senden oder während der Sprechzeiten im Amt für Stadtplanung und Entwicklung, Leipziger Straße 10, 01662 Meißen, Zimmer 202, zur Niederschrift vorzubringen oder abzugeben. Die Stellungnahmen müssen Namen, Vornamen und Anschrift der Einwendenden gut lesbar enthalten.

Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass Dritte (Privatpersonen) mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegebenen Daten, wie Name, Adressdaten und E-Mail-Adresse, zustimmen. Diese Daten werden gemäß Art. 6 Abs. 1c EU-DSGVO im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens für die gesetzlich bestimmten Dokumentationspflichten und für die Informationspflicht ihnen gegenüber genutzt.

Werden Stellungnahmen nicht während der Veröffentlichungsfrist abgegeben, können diese bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.

Meißen, den 05.12.2023

Olaf Raschke
Oberbürgermeister

Was erwartet Sie?

Die Bürgerbeteiligungsleitlinie gibt den Rahmen vor, in dem künftige Bürgerbeteiligung stattfinden wird. Entscheidend dabei ist, dass Sie als Bürgerinnen und Bürger als „letzte Instanz“ im Prozess fungieren werden. Das bedeutet, Sie selbst können die Themen bestimmen, zu denen Sie sich eine Bürgerbeteiligung wünschen. Wie das funktionieren kann, wird Ihnen am 05.09.2023 vorgestellt. Ihre Anregungen und Hinweise nehmen wir sodann gern entgegen.

Warum lohnt es sich teilzunehmen?

Diese Leitlinie sollen Ihnen als Bürgerinnen und Bürgern sowie der gesamten Stadtgesellschaft verdeutlichen und aufzeigen, welche Möglichkeiten der Beteiligung und Einbringung Sie haben. Gleichzeitig sollen sie die Verwaltung dazu anhalten, Projekte und Vorhaben so zu planen, dass Bürger und Stadtgesellschaft konkret eingebunden werden. Abseits von Wahlen ist die Bürgerbeteiligung schließlich die direkteste Form der politischen Mitwirkung.

Bitte teilen Sie bis zum 4. September telefonisch unter 03521 / 467 181 oder per Mail an stadtentwicklung@stadt-meissen.de mit, ob Sie an der Veranstaltung teilnehmen.

Die Stadt Meißen beteiligt sich seit über 20 Jahren erfolgreich an dem EU-Förderprogram „EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung“. Mit Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) konnten in den vergangenen Jahren zahlreiche Maßnahmen und Projekte zur Aufwertung und nachhaltigen Entwicklung der Quartiere „Triebischtal“ (2000-2006), „Niederfähre und Cölln“ (2007-2013) und "Meißen-West/Altstadt" (2014-2020) erfolgreich umgesetzt werden.

Dieser Prozess der nachhaltigen Stadtentwicklung soll in der Strukturfondsperiode 2021-2027 fortgeführt werden, weshalb es der Erarbeitung einer Antragsgrundlage bedurfte. Das Untersuchungsgebiet umfasste den Stadtteil Niederfähre/Vorbrücke sowie die Bebauung südlich der Niederauer Straße bis hin zum Albert-Mücke-Ring.

Die Vorbereitungen für den Fördergebietsantrag wurden unter Einbeziehung lokaler Akteure (Vereine, Schulen, Gewerbetreibende, etc.) und betroffener Einwohner durchgeführt. Ziel war, Wünsche und Zielvorgaben für die künftige Entwicklung des Quartiers zu definieren, Konflikte und Bedarfe zu identifizieren sowie geeignete Maßnahmen zur Aufwertung des Quartiers zu diskutieren. 

Die Ergebnisse der Veranstaltung flossen in das gebietsbezogene, integrierte Handlungskonzept (GIHK) für das künftige Fördergebiet ein. Weitere Informationen sowie das beschlossene GIHK finden Sie in unserer Rubrik EFRE.

Ziel der Aufstellung ist die Schaffung von Baurecht für ein bis zwei Einfamilienhäuser zur Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung.

Die Änderung des Flächennutzungsplanes der Großen Kreisstadt Meißen ist im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB für den Bereich des Bebauungsplanes „Pfarrgasse Zscheila“ am 05.07.2023 mit Beschluss 23/7/126 durch den Stadtrat beschlossen worden.

Bei der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung vorgestellt und der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

Eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet Triftweg“ erfolgt vom

04.09.2023 bis einschließlich 04.10.2023

durch Veröffentlichung der Unterlagen im Internet auf dem zentralen Landesportal Bauleitplanung unter www.bauleitplanung.sachsen.de.

Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet sind die Unterlagen im o.g. Zeitraum im Baudezernat der Stadtverwaltung Meißen (Leipziger Straße 10, 01662 Meißen, Erdgeschoss Foyer rechts) zu folgenden Dienstzeiten einzusehen:

Montag, Mittwoch und Donnerstag 8 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr
Dienstag von 8 bis 12 Uhr und 13 bis 18 Uhr
Freitag von 8 bis 12 Uhr

Während der Dauer der Veröffentlichungsfrist können zu diesem Vorentwurf von jedermann Stellungnahmen abgegeben werden. Die Stellungnahmen sollen elektronisch an stadtentwicklung@stadt-meissen.de übermittelt werden. Bei Bedarf besteht die Möglichkeit Stellungnahmen schriftlich an Stadt Meißen, Amt für Stadtplanung und -entwicklung, Markt 1, 01662 Meißen zu senden oder während der Sprechzeiten im Amt für Stadtplanung und Entwicklung, Leipziger Straße 10, 01662 Meißen, Zimmer 202, zur Niederschrift vorzubringen oder abzugeben. Die Stellungnahmen müssen Namen, Vornamen und Anschrift der Einwendenden gut lesbar enthalten.

Werden Stellungnahmen nicht während der Veröffentlichungsfrist abgegeben, können diese bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Meißen, den 14.08.2023

Olaf Raschke
Oberbürgermeister

Bei der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung vorgestellt und der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

Eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung eines Vorentwurfes zur 3. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Neubau der Straßenmeisterei Meißen im Stadtteil Bohnitzsch“ erfolgt vom

28.09.2022 bis einschließlich 28.10.2022.

Entsprechend § 3 Abs. 1 des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19 Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) wird die Auslegung durch eine Veröffentlichung im Internet ersetzt.

Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die Planunterlagen sind gemäß § 4 a Abs. 4 Satz 1 BauGB im oben genannten Zeitraum im Internet unter https://www.bauleitplanung.sachsen.de/ einsehbar.

Gemäß § 3 Abs. 2 PlanSiG wird ein zusätzliches Informationsangebot ermöglicht. In diesem Sinne besteht die Möglichkeit, die Planunterlagen im Baudezernat der Stadtverwaltung Meißen (Leipziger Straße 10, 01662 Meißen, Erdgeschoss Foyer rechts) einzusehen.

Damit der Infektionsschutz gewährleistet wird, ist vor dem persönlichen Kontakt immer eine Terminvereinbarung per Telefon (03521/467-181) oder E-Mail (stadtentwicklung@stadt-meissen.de) erforderlich.

Während der Auslegungsfrist können zu diesem Entwurf von jedermann Anregungen schriftlich (Stadt Meißen, Amt für Stadtplanung und -entwicklung, Markt 1, 01662 Meißen) oder per Mail an stadtentwicklung@stadt-meissen.de vorgebracht werden. Die Abgabe von Erklärungen zur Niederschrift ist gemäß § 4 Abs. 1 PlanSiG ausgeschlossen.

Werden Stellungnahmen nicht während der Auslegungsfrist abgegeben, können diese bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Meißen, den 05.09.2022

Olaf Raschke                                                                                             

Oberbürgermeister

Am 03.01.2022 (bis 06.02.2022) startete die frühzeitige Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan Revitalisierung Quartier Fabrikstraße - 1. Abschnitt. Weitere Informationen finden Sie HIER. Stellungnahmen können eingereicht werden unter: Baudezernat, Leipziger Straße 10, 01662 Meißen bzw. Stadt Meißen, Markt 1, 01662 Meißen; E-Mail: baudezernat@stadt-meissen.de

Die Große Kreisstadt Meißen stellt im Plangebiet „Am Jüdenberg“ eine Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) auf.

Der Entwurf der Ergänzungssatzung „Am Jüdenberg“ mit der Begründung liegt im Zeitraum

vom 21.11.2022 bis einschließlich 30.12.2022

öffentlich aus.

Entsprechend § 3 Abs. 1 des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19 Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) wird die Auslegung durch eine Veröffentlichung im Internet ersetzt.

Der Inhalt dieser Bekanntmachung und die Planunterlagen sind gemäß § 4 a Abs. 4 Satz 1 BauGB im oben genannten Zeitraum im Internet unter https://www.bauleitplanung.sachsen.de/ einsehbar.

Gemäß § 3 Abs. 2 PlanSiG wird ein zusätzliches Informationsangebot ermöglicht. In diesem Sinne besteht die Möglichkeit, die Planunterlagen im Baudezernat der Stadtverwaltung Meißen (Leipziger Straße 10, 01662 Meißen, Erdgeschoss Foyer rechts) einzusehen.

Damit der Infektionsschutz gewährleistet wird, ist vor dem persönlichen Kontakt immer eine Terminvereinbarung per Telefon (03521/467-181) oder E-Mail (stadtentwicklung@stadt-meissen.de) erforderlich.

Während der Auslegungsfrist können zu diesem Entwurf von jedermann Anregungen schriftlich (Stadt Meißen, Amt für Stadtplanung und -entwicklung, Markt 1, 01662 Meißen) oder per Mail an stadtentwicklung@stadt-meissen.de vorgebracht werden. Die Abgabe von Erklärungen zur Niederschrift ist gemäß § 4 Abs. 1 PlanSiG ausgeschlossen.

Werden Stellungnahmen nicht während der Auslegungsfrist abgegeben, können diese bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Meißen, den 15.11.2022

Olaf Raschke                                                                                                           

Oberbürgermeister

Um auch die Mieter in den Prozess der Erarbeitung einzubeziehen, bestand die Möglichkeit sich an einer Umfrage zu beteiligen. Die Mitwirkung war freiwillig sowie anonym und diente ausschließlich der Schaffung einer repräsentativen Datengrundlage. Die Angaben werden gemäß den datenschutzrechtlichen Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) behandelt und ausgewertet.